Hallo zusammen
auf Einladung eines Mitglieds der Landesarbeitsgemeinschaft Medien und
Netzpolitik besuchte ich als Gast für Freifunk Darmstadt den
Landesparteitag der Grünen in Hessen.
Zuerst passierte die Wahl der Bundestagskandidaten. Von den 20 gewählten
Kandidaten für den Bundestag war in keiner Vorstellungsrede irgendwas zu
Netzpolitik zu hören. Selbst die Kandidaten der Grünen Jugend verloren
kein Wort zu dem Thema. Keine Silbe zu Freifunk, Netzkompetenz an
Schulen oder Schutz der Privatsphäre.
Zu vorgerückter Stunde gegen 19 Uhr wurde mit großer Mehrheit einem
Antrag zur Geschäftsordnung zugestimmt, alle geplanten Anträge nicht zu
behandeln. Sparte Zeit und führte zum raschen Ende der
Mitgliederversammlung. Leider wurde damit auch der Antrag zu
Gemeinnützigkeit für Freifunk Initiativen fallen gelassen. Der Frust
einiger Freifunker war deutlich spürbar.
Die nächste grüne Mitgliederversammlung liegt im nächsten Jahr in weiter
Ferne. Wie mit dem Freifunk und Gemeinnützigkeitsthema bei den
Landesgrünen weiter umgegangen wird muss bis dahin erstmal abgewartet
werden. Eine auf dem Flur und via Twitter diskutierte mögliche Lösung
war, dass ein Parteirat zwischenzeitlich über das Antragsthema befinden
soll.
Ich konnte nebenbei auch mit verschiedenen Aktiven aus Fraktionen und
Kreisverbänden zum Thema Freifunk reden, manches Detail wurde mit
vorgehaltener Hand kommuniziert.
Netzpolitische Themen sind bei den hessischen Grünen mittlerweile keine
Themen mehr mit hoher Priorität, so mein Eindruck. Kein hessischer
Abgeordneter vertritt das Thema Netzpolitik als “sein” Thema. Es gibt
keinen netz- oder medienpolitischen Referenten auf hessischer
Landesebene der grünen Partei. Was erstaunlich ist, da derzeit Darmstadt
als das führende mitteleuropäische IT Security Zentrum ausgebaut wird
mit massiver staatlicher Förderung und weltbekannte IT Firmen und
Institute in Südhessen ihre Zentrale haben.
Die hessischen Landesgrünen haben für ihre Geschäftsstelle im
Wiesbadener Landtagsgebäude vereinbart, selbst keine Freifunk Router in
Betrieb zu nehmen.
Ein großer Teil der Abgeordneten und Mitarbeiter fürchtet Nachteile bei
einem “Missbrauch”, wenn in den grünen Räumlichkeiten aufgestellte
Freifunk Router für den Download strafbarer Inhalte von Nutzern in
Reichweite vorm Landtagsgebäude benutzt werden.
Soweit erstmal das Grobe.
Ich denke jetzt heißt es abwarten, welche Signale von der grünen
Landesebene in den nächsten Wochen an uns geschickt werden.
liebe Grüße,
Peter Löwenstein